• Politics R Us, Reality Check

    Veröffentlicht am
    13. Mai 2008

    Von Konstantin Klein

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    Ausnahmen bestätigen die Regel: Montag ist in dieser Woche nicht Spiegel-Tag (der war samstags), sondern Feiertag. Beim feiertäglichen Warten darauf, dass die Grillkohle durchgeglüht ist, lässt sich der Spiegel aber dennoch, und notfalls sogar im Tiergarten lesen. Und ich lese “Gefährliche Trägheit”, den zweiten Teil einer Bestandsaufnahme zum Thema Demokratie in Deutschland (im Netz wahrscheinlich erst zu finden, wenn genügend Hefte verkauft sind).

    Der Demokratie laufen die Leute davon.

    Ein einfacher Satz, nicht fett gedruckt, versteckt im siebten Absatz. Und dieser Satz passt, wie Faust auf Auge, wie Arsch auf Eimer, unter anderem auf die Erfahrungen, die ich in sieben oder mehr Jahren immer wieder machen durfte als Moderator einer Nacht-Anrufsendung mit politischem Schwerpunkt, begrenztem Höreraufkommen und Anrufern mit manchmal noch viel enger begrenztem Demokratieverständnis. Aber darum geht es dem Spiegel nicht.

    Die Autoren Dirk Kurbjuweit und Christoph Schwennicke reisen durchs Land und stellen fest, dass im Nordosten die Menschen über das “System” meckern und nicht wissen (oder doch?), dass schon die Weimarer, die erste deutsche Republik von den Nazis mit diesem Wort niedergeschmäht wurde. Entsprechend nickt der Spiegel-Leser bestätigt, wenn er von den Wahlergebnissen der NPD in dieser Gegend erfährt.

    Anderswo im Land wählen die Menschen nicht rechts, sie wählen überhaupt nicht. So kommt ein Bürgermeister in der Mitte des Landes mit knappen 20 Prozent aller möglichen Stimmen ins Amt, weil die Wähler Wahl mit Abwahl gleichsetzen. Klar, Kohl wurde abgewählt, nicht Schröder gewählt. Und sieben Jahre später wurde nicht Merkel gewählt, sondern Schröder abgewählt.

    Wenn es nichts abzuwählen gibt, dann bleibt man eben weg.

    Im demokratietreuen Süden dagegen findet sich nach langem Suchen einer, der dem Zwangskandidaten der christsozialen Staatspartei entgegenkandidiert, verliert zwar, aber immerhin hatten die Allgäuer eine Wahl. Bundesrepublikanische Vorgeschichte macht wenigstens ein bißchen demokratischer als deutschdemokratische, nickt der Spiegel-Leser weise.

    Gerade für die Akzeptanz der verspäteten und oktroyierten deutschen Demokratie war der Wohlstand der Bürger wichtig. Auch das Wirtschaftswunder hat die Deutschen zu Demokraten gemacht.

    Und so franst sie, die deutsche Demokratie, franst langsam aus. “Die da oben” geben ein schlechtes Bild ab:

    In den Augen der meisten Bürger liegt das Schicksal des Landes in den Händen einer faulen und unfähigen Bande.

    …und entsprechend wenig Unterstützung erfahren sie. Gleichzeitig - aber das ist eine ganz andere Geschichte - sägen die da oben selbst gerne ein wenig am Rechtsstaat und begründen das, um Zustimmung aus dem Publikum zu bekommen, mit der einen oder anderen Bedrohungslage. Wer den Schäubles dieses Landes glaubt, glaubt bald auch daran, dass Grund- und Freiheitsrechte eben nicht so wichtig sind. Und wer das - in der einen oder anderen Form - auch im eigenen Leben erlebt, ist eben reif für eine undemokratische Stimmabgabe bei einer demokratischen Wahl.

    Und plötzlich lese ich kluge Sätze im Spiegel und bin so überrascht davon, dass ich sie mir merke:

    Die Demokratie in Deutschland lebt, aber sie wird vernachlässigt, mehr und mehr. Das liegt an Politikern, Journalisten und Bürgern, die sie als selbstverständlich hinnehmen, als gesichert für alle Zeiten, und deshalb zum kleineren Teil schändlich mit ihr umgehen, zum größeren Teil unaufmerksam. Beides verträgt sie nicht gut [...]

    Wenn wir - aber das nur nebenbei - über die Grenzen unseres Landes hinwegsehen, stellen wir fest: Demokratie kommt auch anderswo immer mehr aus der Mode.

    Es gibt viel zu tun.

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    Dieser Eintrag wurde am 13. Mai 2008 um 02:20 veröffentlicht und unter Politics R Us, Reality Check abgelegt. Sie können der Diskussion unter RSS 2.0 folgen. Sie können kommentieren, oder einen Trackback von Ihrer Seite schicken.
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